Die Schweiz rüstet auf – ist die SP dafür oder dagegen?
Urs Graf Urs Graf

Die Schweiz rüstet auf – ist die SP dafür oder dagegen?

Dreissig Jahre Abrüstung sind vorbei, 2025 erhält die Landesverteidigung 530 Millionen zusätzlich. Die neu zu schaffenden Finanzflüsse werden vom Parlament – und vom Bundesrat - mit der veränderten Sicherheitslage in Europa durch den Krieg in der Ukraine begründet.

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Soziale Ungleichheit
Urs Graf Urs Graf

Soziale Ungleichheit

Extreme soziale Ungleichheit schützt und verstärkt jene wirtschaftlichen und gesellschaftspolitischen Strukturen, die sie hervorbringen. Sie ist damit auch aus demokratischer Perspektive ein Problem. Was tun?

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Never waste a good crisis
Urs Graf Urs Graf

Never waste a good crisis

Der Bundesrat will die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO nicht dem Parlament vorlegen. Hängig ist eine Motion, die besagt, dass alle Verhandlungen mit der WHO dem Parlament zur Abstimmung vorzulegen seien. Sowohl National- als auch Ständerat haben der Motion zugestimmt.

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Catherine Riva und Serena Tinari
Urs Graf Urs Graf

Catherine Riva und Serena Tinari

Investigativer Journalismus deckt Hintergründe, versteckte Interessen und nicht offen gelegte Verbindungen auf. Das erfordert umfassende, genaue und zeitaufwändige Recherchen und eine gute Vernetzung in internationalen Recherchenetzwerken.

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Ein drohender Selbstlauf durch die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) in der Schweiz
Urs Graf Urs Graf

Ein drohender Selbstlauf durch die neuen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) in der Schweiz

Beim jüngsten Alarm zu Mpox-Erkrankungen (Affenpocken) reagierten die Schweizer Behörden (BAG) sachlich besonnen. Obwohl der Generaldirektor der WHO, Thedros Adhanom Ghebreyesus, erneut eine «gesundheitliche Notlage von internationaler Tragweite»– wie bei Covid-19 - ausgerufen hat, sieht die Schweiz für die öffentliche Gesundheit keine Gefahr. Die Schweiz kann und muss selbst entscheiden, so ist es im schweizerischen Epidemiengesetz festgehalten.

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Corona-Aufarbeitung statt Panik vor rechts!
Urs Graf Urs Graf

Corona-Aufarbeitung statt Panik vor rechts!

Die staatlichen Antworten auf das Auftreten eines neuen Corona-Virus waren nicht evident. Sie sind bei Lichte betrachtet in höchstem Masse erklärungsbedürftig. Eine wirkliche Aufarbeitung müsste sich diesem Umstand stellen. Wer sich nicht aktiv für eine solche einsetzt und sich gleichzeitig über den Rechtsrutsch entsetzt, verspielt seine Glaubwürdigkeit.

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Big Pharma out of WHO!
Manuel Manuel

Big Pharma out of WHO!

Big Pharma out of WHO!
Linksbündig steht heute aus Protest gegen den Einfluss der Pharma in der WHO und gegen die Erweiterungen der Internationalen Gesundheitsbestimmungen, IGV, auf dem Place des Nations in Genf!

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Waren die Corona-Impfstoffe wirklich so erfolgreich und haben Millionen Menschenleben gerettet?
Manuel Manuel

Waren die Corona-Impfstoffe wirklich so erfolgreich und haben Millionen Menschenleben gerettet?

Umfangreiche Daten aus England von April 21 bis Mai 23 bestätigen dies nicht.

Zum Thema der Corona-Impfstoffe gibt es nach wie vor viele ungeklärte Fragen und kaum jemand interessiert sich noch dafür. Besonders irritierend ist dies im Zusammenhang mit dem massiven moralischen und teils beruflichen und damit wirtschaftlichen Druck, mit welchem man viele Leute zu dieser Impfung gedrängt hat, und der Tatsache, dass die halbe Menschheit mit Impfstoffen, darunter zumindest in Europa grossmehrheitlich mit mRNA-Technologie, geimpft wurde, deren Sicherheit vor dem Einsatz nicht abschliessend beurteilt werden konnte.

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WHO: Linksbündig hält die Erweiterungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) für unmittelbar weitaus problematischer als die Pandemieverträge.
Manuel Manuel

WHO: Linksbündig hält die Erweiterungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) für unmittelbar weitaus problematischer als die Pandemieverträge.

Die Internationalen Gesundheitsbestimmungen (IGV) sind ein rechtsverbindliches internationales Instrument. Die WHO ist verpflichtet den Mitgliedsländern vor der Abstimmung an der 77. Weltgesundheitsversammlung Ende Mai in Genf, den definitiven Änderungstext der IGV vorzulegen. Die WHO verstösst jedoch gegen ihre eigenen rechtlichen Prozessabläufe, indem sie die vier-Monate-Frist nicht einhält.

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Vom Geschwafel um die Remigration und dem bisher noch utopischen, jedoch vernünftigen und philanthropischen Bedürfnis nach Enteignung
Manuel Manuel

Vom Geschwafel um die Remigration und dem bisher noch utopischen, jedoch vernünftigen und philanthropischen Bedürfnis nach Enteignung

Die für manche vermeintlich so selbstverständliche globale Bewegungsfreiheit ist ein sehr exklusives Recht. Es gilt für jene praktisch uneingeschränkt, die über entsprechend beachtliche finanzielle Mittel verfügen. Für alle anderen ist sie oft nicht nur in jenem Masse beschränkt, wie auch ihre finanziellen Mittel beschränkt sind, sondern auch durch rassistisch oder politisch motivierte Verfolgung, restriktive Ausreisebestimmungen und entsprechend fehlende Ausreisebewilligungen und Dokumente.

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Aufklären mit braunem Anstrich?
Manuel Manuel

Aufklären mit braunem Anstrich?

Vor nicht all zu langer Zeit habe ich das Alternativmedium Transition News, das unter vielen Massnahmen-KritikerInnen eine beliebte Informationsquelle ist, per Mail angefragt, was sie dazu bewege, regelmässig Beiträge von einem Sender eines bekannten Rechtsradikalen (AUF1, Stefan Magnet) in ihrem Feed unterzubringen.

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Videoempfehlung: “Wie Souverän ist die Schweiz?”
Manuel Manuel

Videoempfehlung: “Wie Souverän ist die Schweiz?”

Die rund dreissig-minütige Dokumentation des Filmemachers Mike Wyniger stellt die Frage “Wie Souverän ist die Schweiz?”. Diese wurde in der Corona-Zeit schwer auf die Probe gestellt, wie Andreas Kley, Staats- und Verfassungsrechtler an der Universität Zürich feststellt.

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