Über uns

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Wir sind ein Netzwerk links-feministischer AktivistInnen und PolitikerInnen, die eine Aufarbeitung der Corona-Politik fordern und am Thema arbeiten. Wir fragen, wie die Corona-Massnahmen historisch einzuordnen und welche linken Forderungen daraus abzuleiten sind. Wir sehen die Corona-Massnahmen in einer Kontinuität mit einer Entwicklung westlich-kapitalistischer Gesellschaften hin zu einem zunehmend totalitären Neoliberalismus. Eine Linke welche ihre historische Rolle als emanzipatorische Kraft wahrnehmen will, muss sich der folgenden Fragen unvoreingenommen stellen und sich in die Diskussion einbringen.

Eine linke Perspektive fragt immer: Wer profitiert, wer verliert?

Die Profiteure der Pandemiemassnahmen stehen schon lange fest. Es sind allesamt Multis aus der Tech-, Finanz- und Pharmabranche. Die Pandemiemassnahmen stellen für uns eine forcierte Umverteilung des Reichtums von unten nach oben dar und zeigt uns klar und deutlich, wer diese Krise bezahlt. Unterprivilegierte und die lokale Wirtschaft im reichen Westen; global alle Länder des Südens und ihre Bevölkerung.

Nicht nur ökonomisch, auch sozial: Die Vereinzelung und Spaltung der Individuen durch das gegenseitige Misstrauen und die Disziplinierung der Bevölkerung durch die repressive Durchsetzung der Massnahmen sind ein grosser Erfolg für diesen Klassenkampf von Oben. Die Utopie einer  herrschaftsfreien, emanzipatorischen und selbstbestimmten Lebensweise scheint in weite Ferne gerückt

Eine linke Perspektive muss auch fragen: In welchem historischen Zusammenhang steht die aktuelle Entwicklung?

In den vergangenen zwanzig Jahren wurden Technologien wie umfassende Digitalisierung, 5G, Künstliche Intelligenz, Roboterisierung, etc, entwickelt und stehen nun dem Kapital zur Gewinnmaximierung zur Verfügung. Die mRNA-Technologie und das weite Feld des „Transhumanismus“ eröffnen neue Märkte, welche der seit der Finanzkrise 2009 im Krisenmodus operierende Kapitalismus unbedingt benötigt, um nicht an seinen Widersprüchen zu zerfallen.

Die sogenannte „vierte industrielle Revolution“ ist in vollem Gange. Die Pandemiemassnahmen dienen als Hebel um auf breiter Front die bedingungslose Nutzung dieser neuen Technologien voranzutreiben.

Diese von den Corona-Massnahmen vorangetriebene Entwicklung ist nicht neu und reiht sich reibungslos ein in die neoliberalen Umstrukturierungen der vergangenen Jahrzehnte. Wohin diese führt sehen wir deutlich in unserem Gesundheitswesen. Der Angriff auf den gesamten Care-Sektor, die auf Profit getrimmten Spitäler, die „Industrialisierung“ der Pflege haben unser Gesundheitswesen soweit geschwächt, dass wegen dem Erscheinen einer neuen Krankheit überhaupt erst einschneidende Massnahmen ergriffen werden mussten.

Neu an der Entwicklung für die offenen Gesellschaften im Westen ist der totalitäre Charakter des „Pandemie-Managements“. Weite Teile des täglichen Lebens wurden „militarisiert“ und die Massnahmen mit staatlicher Repression durchgesetzt.

Auch die digitale Datenerhebung und Überwachung ist nichts Neues und die Kontinuität der Entwicklung offensichtlich. Eine Verschiebung hat jedoch in den politischen Fraktionen stattgefunden. War Datenschutz bis vor zwei Jahren noch ein klar von links besetztes Thema, ist dieses nun von bürgerlich-konservativen Kreisen besetzt.

Linker Freiheitsbegriff

Die Menschenrechte wurden von Unten in jahrhundertelangen Kämpfen gegen Ausbeutung, Unterdrückung und Fremdbestimmung durch die herrschende Klasse erkämpft. Ein linker Freiheitsbegriff ist geprägt von Selbstbestimmung und emanzipatorischem Bewusstsein. Und wendet sich immer gegen die Optimierung der kapitalistischen Ausbeutungsbedingungen und deren unmenschliche Verwertungslogik.

Auch hier haben die Pandemiemassnahmen (und nicht das Virus selbst) die politischen Pole komplett verschoben. Während früher rechter Populismus den Sündenbockreflex gegenüber Minderheiten instrumentalisierte, hat nun die Linke mehrheitlich die Schuldzuweisung für die Pandemie an Ungeimpfte übernommen.