Solidarität

Solidarität ist nicht gleich Solidarität.

| Lenni

Die Vogelperspektive auf das Allgemeinwohl der gesamten Bevölkerung scheint in den letzten zwei Jahren einem Tunnelblick auf die Infektionszahlen gewichen zu sein, welcher der Kosten-Nutzen-Frage der daraus erfolgten Massnahmen und der Sinnhaftigkeit dieser bis heute gekonnt auszuweichen versucht. Vulnerable Gruppen zu schützen wurde von fast allen Seiten befürwortet, fast undiskutiert blieb jedoch die Frage, wie das zu bewerkstelligen ist und was daraus für Kollateralschäden und Risiken für den Rest der Bevölkerung entstehen.

Solidarität war bis vor zwei Jahren ein Wort, das vorwiegend von Seiten der Linken gegenüber Andersdenkenden und marginalisierten Menschen verwendet wurde. Plötzlich wurde der Begriff für eine Impfkampagne eingespannt und quasi zum Wort des Jahres 2021 erhoben. Wer es wagte Massnahmen in Frage zu stellen oder vom Narrativ abweichende Meinungen einzuholen, oder wer sich gar weigerte, sich impfen zu lassen, war unsolidarisch, rechts oder galt als Verschwörungstheoretiker:in. Das schöne und altruistische Wort Solidarität wurde umgedeutet und eingesetzt von Menschen, die sich bisher kaum für eine weltweite Solidarität interessierten, sondern viel mehr für ihr eigenes Wohlergehen. Als solidarisch galten fortan nur diejenigen, die keine Massnahmen anzweifelten und hinterfragten, und diejenigen, die ständig noch härtere Einschränkungen forderten.

Eine solche Auslegung des Solidaritätsbegriffs entspringt einer einfachen, verkürzten und  unehrlichen Antwort auf ein vielschichtiges Problem. Dieses Verständnis von Solidarität, das einzig auf den vermeintlichen Schutz der vulnerablen Gruppe fokussiert bleibt, ignoriert die unzähligen Kollateralschäden, die dadurch entstanden sind und bis heute fast vollständig unter den Teppich gekehrt wurden. Dies wirft viele Fragen auf:

• Waren die BefürworterInnen der harten Massnahmen solidarisch mit den Alten und Behinderten, die in Pflegeheimen und Altersheimen isoliert und alleine ausharren mussten?

• …mit Menschen, die ihre letzten Stunden alleine und ohne Angehörige verbringen mussten? Wurden diese Menschen gefragt oder gehört, was ihre Wünsche gewesen wären?

• War die Bevölkerung solidarisch mit den Leuten, die in prekären Wohnverhältnissen leben und dadurch auf wenigen Metern faktisch eingesperrt wurden während den Lockdowns und der Quarantäne?

• Solidarisch mit den Ärmsten, die kaum genügend Geld hatten, um den täglichen Bedarf an Esswaren, geschweige denn Desinfektionsmittel und Masken zu decken?

• Solidarisch mit den Kindern und Jugendlichen, die zwar keine Verbreiter des Virus waren, aber denen zwei Jahre eines wichtigen Lebensabschnittes gestohlen wurde?

• Solidarisch mit den Kindern und den Menschen, die psychisch unter den Massnahmen litten und seit 2021 kaum mehr ein Therapieangebot in nützlicher Frist fanden, geschweige einen Therapieplatz in der Psychiatrie?

• Solidarisch mit den vielen suizidalen Menschen in diesen zwei Jahren?

• Solidarisch mit dem Pflegepersonal, das durch die Pandemie geopfert wurde zur Profitmaximierung der Spitäler?

• Solidarisch mit denjenigen, die wegen einer anderen Einstellung zur Covid-Impfung nicht mehr an der Bildung, der Arbeit, dem Sport oder dem allgemeinen gesellschaftlichen Leben teilnehmen konnten?

• Solidarisch, als sich die Europäischen- und die Industrie-Staaten von Beginn weg den ganzen Impfstoff krallten und Vorverkaufsverträge abschlossen, gütigerweise mit der das Gewissen beruhigenden Prämisse der Covavax-Initiative?

• Solidarisch mit den Leuten, die einen Impfschaden erlitten haben?

• Solidarisch mit denjenigen, die durch die Lockdowns ihre Jobs verloren haben?

• Solidarisch mit den weltweit 83 – 132 Millionen  Kinder und Erwachsenen, die noch zusätzlich in Hunger, Armut und Tod getrieben wurden?

Diese Liste ist bei Weitem nicht vollständig und bedürfte vieler Antworten, die aber nach wie vor ausbleiben .

Sieht so internationale und nationale Solidarität aus? 

Fast die gesamte parlamentarische und ausserparlamentarische Linke ist bereitwillig auf den Zug aufgesprungen, scheinbar in Schockstarre und Panik versetzt. Die Diskussionen um Kapital und der weltweit laufenden Verteilung von unten nach oben waren keine Diskussion mehr Wert. Linke argumentierten plötzlich Seite an Seite mit der Pharmaindustrie und dem digitalen finanziellen Komplex.

Seit zwei Jahren fragen wir uns, wie kann das sein?

• Wo sind die menschlichen, die humanistischen Werte der Linken geblieben?

• Wo ist der internationale Blick auf das Ganze geblieben? Wo ist die Kritik an der Einführung eines persönlichen digitalen QR Codes geblieben, der 1/3 der Schweizer Bevölkerung aus dem gesellschaftlichen Leben ausschliesst?

• Die Kritik an der Massenüberwachung, der Tür und Tor geöffnet wurden?

• Die Kritik an der Pharmaindustrie und deren Verträge, die schwindelerregende Gewinne anhäufen, aber jegliche Haftung für Impfschäden, jetzt und in Zukunft, ausschliessen?

• Die Kritik, dass während der letzten zwei Jahre einige Firmen enorme Profite eingefahren haben, währenddem Andere ihren Laden dicht machten mussten, oder sonst in prekäre Situationen kamen?

• Die Kritik infolge der massiven Zensur, die mensch erleben musste, wenn kritische Fragen auch nur gestellt wurden? International wurden Meinungen, Versammlungsfreiheiten und Grundrechte einschränkt?

So viele Fragen – und alle die sie gestellt haben, wurden an den Rand gedrängt und wahlweise als unsolidarisch, VerschwörungstheoretikerInnen, rechts oder SchwurblerInnen bezeichnet, nur um sie nicht beantworten zu müssen. Heute stellen wir uns diese Fragen immer noch, und das letzte Kapitel ist sicherlich noch nicht angebrochen.

Die KritikerInnen der Massnahmen und der vermeintlich sicheren Impfung ziehen sich durch die gesamte Bevölkerung von links bis rechts. Wir sind Linke, seit wir uns erinnern können, wir haben dieses Wort Solidarität in dieser Zeit wohl tausend Mal gehört, reflektiert und auf dessen Wahrheitsgehalt geprüft. Mit dem Resultat, dass unsere Solidarität  weit über die Frage hinaus geht, ob sich jemand impfen lässt oder nicht. Wir standen und stehen ein für kritisches Hinterfragen, Denken und Handeln. Wir stehen ein für Meinungsfreiheit und Meinungsvielfalt. Wir stehen dafür ein, dass endlich der Pflegenotstand nicht nur angesprochen und beklatscht, sondern die Bedingungen sofort verbessert werden. Wir stehen ein gegen die Umverteilung des Kapitals von unten nach oben. Wir stellen uns bewusst an die Seite der Marginalisierten und Entrechteten, sowohl hier als auch weltweit.

Das Argument Fremdschutz durch Impfung hat sich mit Omikron nun definitiv in Luft aufgelöst. Wir sind und waren immer bereit, vulnerable Menschen zu schützen. Wir sind aber nicht bereit zu vermeintlichen Solidaritäts- und «Zwangsmassnahmen», die weder wissenschaftlich noch evidenz-begründet sind und einem offenen ehrlichen Diskurs nicht standhalten können.